Plenarsitzung des IPR, 06.12.2019, Saarbrücken


Auf Einladung des IPR-Präsidenten Stephan Toscani sollte am Freitag (06.12.2019) erstmals ein Präsident des Gipfels der Großregion eine Rede zur Lage der Großregion vor den Vertretern der Parlamente der Großregion halten und an der Aussprache teilnehmen. Kurzfristig übernahm Staatssekretär Roland Theis den Part. Theis verwies darauf, dass Grenzregionen trotz der nach wie vorher bestehenden Hindernisse Entwicklungsperspektiven und Chancen haben, die durch intensivere grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit besser zu nutzen sind.
„Die Rede zur Lage der Großregion ist eine Premiere. Ich danke Roland Theis dafür, dass er den saarländischen Gipfelpräsidenten, Ministerpräsident Tobias Hans, vertreten hat. Mir ist es wichtig, die Akteure der Großregion – Gipfel der Exekutiven und Parlament der Großregion (IPR) – noch besser miteinander zu verbinden“, so der Präsident im Interregionalen Parlamentarierrat (IPR), Landtagspräsident Stephan Toscani.
Landtagspräsident Stephan Toscani dankte dem Landtagspräsidenten von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, für seine Initiative, die Erinnerungskultur zu einem Thema des IPR zu machen. „Ich freue mich, wenn es gelingt, künftig die Gedenk- und Erinnerungsarbeit auf der Ebene der Großregion zu vernetzen. Dies ist vor dem Hintergrund von immer weniger Zeitzeugen aus der Zeit der beiden Weltkriege eine zentrale neue Herausforderung. Wir sehen es als wichtiges Ziel, eine gemeinsame Gedenkkultur in der Großregion zu entwickeln und dabei vorhandene Erinnerungsorte als Lernorte für die heutige Demokratie einzubeziehen. Wir haben die Kommission „Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur“ beauftragt, einen Vorschlag für eine gemeinsame Gedenkarbeit in der Großregion zu erarbeiten.“
Des Weiteren hat der IPR über die Empfehlungen seiner sechs Fachkommissionen beraten, die sich seit dem zurückliegenden Plenum am 28. Juni 2019 mit zahlreichen Aspekten der Zusammenarbeit beschäftigt haben. Befasst haben sie sich mit solidarischer Landwirtschaft, der Verbesserung der Sicherheitskooperation im quattrolateralen Polizeizentrum Luxemburg (GZPZ), der Flüchtlingsfrage, dem Ausbau der Moselschleusen sowie dem geplanten EU-Rechtsinstrument ecbm für grenzüberschreitende Vorhaben. Vorgestellt wurden erste Ergebnisse der großen interregionalen Flughafenkonferenz des IPR im Oktober d.J., bei der prominente Vertreter der regionalen, nationalen und europäischen Ebene über die Wettbewerbsfähigkeit und Kooperationspotenziale der Flughäfen in der Großregion unter den europäischen Wettbewerbsbedingungen (Flughafenrichtlinie) diskutiert hatten. Positiv zur Kenntnis genommen haben die Parlamentarier, die vom IPR unterstützten Projekte media&me und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe für „Politische Bildung der Großregion“, die unter Schirmherrschaft des IPR im Frühjahr gegründet wurde.
Hintergrund
Auf Vorschlag der Kommissionen beschließt die Plenarversammlung des IPR Empfehlungen, die den Regierungen der Großregion, den Parlamenten der Mitgliedstaaten sowie der europäischen Ebene zur Stellungnahme übermittelt werden. Deren Rückmeldungen gehen in die weitere politische Beratung der Kommissionen ein. Dieses Verfahren ist ein besonderes Merkmal der interregionalen Zusammenarbeit im IPR der Großregion, wie es in anderen Grenzregionen Europas nur ansatzweise zu finden ist. Der IPR leistet damit einen über das übliche Maß der politischen Abstimmung und Meinungsbildung hinausgehenden Beitrag zur europäischen Integration in Grenzräumen.
Der IPR wurde 1986 gegründet und tritt zweimal pro Jahr im Plenum zusammen. Zu seiner 63. Plenarsitzung kam der IPR am 6.12.2019 auf Einladung des saarländischen Präsidenten Stephan Toscani im Landtag des Saarland in Saarbrücken zusammen.
Darüber hinaus hatte der IPR mit seinem Präsidium bereits am 22. November 2019 Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus dem Gebiet der Großregion geführt, darunter auch mit Herrn MdEP Nicolas Schmit, der soeben vom Europäischen Parlament als neuer EU-Kommissar bestätigt wurde, zuständig für "Arbeitsplätze und soziale Fragen".

In wenigen Tagen werden die einzelnen Wortbeiträge im Youtube-Kanal des Landtages (https://bit.ly/37NTvso) zum Abruf bereitgestellt.